Anti ACTA Demo Stuttgart

Stopp ACTA

Stuttgart [ENA] Am Samstag den 11.2.2012 demonstrierten laut Veranstalter und Polizei insgesammt 5000 Leute gegen das geplante ACTA, Anti-Counterfeiting Trade Agreement, abkommen. Das die Strafverfolgung von Urheberrechtsverletzungen und Produktpiraterie erleichtern soll, aber auch leicht zur Internetzensur missbraucht werden kann. Die Veranstalter waren überrascht über so eine große Anzahl der Teilnehmer aber die Demo verlief ruhig und ohne Probleme ab. Selbst als die Antifa sich absplitterte und ihre Rufe wie ACAB und A wie Antikapitalista tönten gab es keinerlei Verfehlungen seitens den Demostranten. Um 15:15 zog der Demozug zum Neuen Schloss und weiter dann über den Rotenbühlplatz zurück zum Kleinen Schlossplatz wo er gegen 16:15 ankam dort gab es dann noch eine kleine Schlusskundgebung.

Was bedeutet ACTA?? ACTA steht für das Anti Counterfeiting Trade Agreement und soll die Strafverfolgung Produktpiraterie und Urheberverletzungen erleichtern aber auch leicht zur Internetzensur missbraucht werden kann. Zum Erstenmal wurde am G8 Gipfel 2006 darüber gesprochen. Die Details wurden dann 2008 in Genf abgeklärt und 2010 gab es die erste inoffizelle Version. Am 30.9.11 unterzeichneten KANADA, AUSTRALIEN, JAPAN, MAROKKO, NEUSEELAND, SÜDKOREA, SINGAPUR, USA . Am 26.1.2012 unterzeichneten dann die EU Länder ausser Deutschland Tschechien, Slowakei, Lettland, Slowenien, Polen. Am 10.2. zog Deutschland die Zustimmung bis auf weiteres zurück.

Guy Fawkes Maske

Die ACTA steht deshalb in Kritik weil viele vermuten das ihre NMeinungsfreiheit nach dem GG Artikel 5 in Gefahr ist und es zu einer privatrechtlichen Zensur kommen könnte. Die Forderung der Gegner ist ein freies Internet. Somit trafen sich am Samstag bei einer Temperatur von -10 Grad, 5000 Teilnehmer am Friedrichsbau in Stuttgart. Selbst die Veranstalter haben nicht mit so einer hohen Teilnehmerzahl gerechnet. deswegen waren auch die Reden weiter hinten sehr unverständlich da sie nur mit einer Lautsprecherbox und Micro gemacht worden sind. Es sprachen Vertreter der SPD, Grünen und der Piratenpartei. Auch sah man die sehr bekannte Maske von Guy Fawkes der in London hingerichtet worden.

Demostrant der ANTIFA

Am Rande dabei demonstrierten gleichzeitig auch eine größere Antifa Gruppe die sich dem Demozug anschlossen und höhe dem Polizeirevier Hauptstrasse sich dann kurzweilig von dem Demozug trennten um dann ihre Parolen zu rufen wie, ACAB und A wie Antikapitalista. Trotz den vielen Vermumten und provozierenden Parolen zu den Polizisten blieb es ruhig. Als wir auf dem Marktplatz ankammen demonstrierten dort Angehörige der Opfer Syriens die in dem Masaker umkammen. Am Ende gab es noch eine kleine Abschlusskundgebung auf dem kleinen Schlossplatz. Als die Versammlung beendet wurden blieb noch ein großer Teil dort , die Polizei zog sich dann auch nach 3 Aufforderungen den Platz zu räumen zurück